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   LSG Sachsen-Anhalt, 12.05.2021 - L 6 KR 94/18   

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https://dejure.org/2021,55473
LSG Sachsen-Anhalt, 12.05.2021 - L 6 KR 94/18 (https://dejure.org/2021,55473)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 12.05.2021 - L 6 KR 94/18 (https://dejure.org/2021,55473)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 12. Mai 2021 - L 6 KR 94/18 (https://dejure.org/2021,55473)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 109 Abs 4 S 3 SGB 5, § 301 Abs 2 S 2 SGB 5, § 17b KHG, § 7 Abs 1 S 1 Nr 1 KHEntgG, § 9 Abs 1 S 1 Nr 1 KHEntgG
    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - getrennte Kodierung eigenständiger Prozeduren - kombinierte Verschlüsselung als Ausnahme - monokausale Abbildung in einem Kode als Grundprinzip des DRG-Systems

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - getrennte Kodierung eigenständiger Prozeduren - kombinierte Verschlüsselung als Ausnahme - monokausale Abbildung in einem Kode als Grundprinzip des DRG-Systems - Spasmolyse im Zusammenhang mit weiteren Prozeduren

  • rechtsportal.de

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - getrennte Kodierung eigenständiger Prozeduren - kombinierte Verschlüsselung als Ausnahme - monokausale Abbildung in einem Kode als Grundprinzip des DRG-Systems

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 18.09.2008 - B 3 KR 15/07 R

    Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 12.05.2021 - L 6 KR 94/18
    Ergänzend werde auf das Urteil des Bundessozialgerichts (B 3 KR 15/07 R) verwiesen.

    Zutreffend ist aber das Sozialgericht davon ausgegangen, dass es das Grundprinzip des DRG-Systems ist, einen durchgeführten Eingriff möglichst mit allen Einzelaspekten monokausal in einem Kode abzubilden (so bereits BSG, Urteil vom 18. September 2008, B 3 KR 15/07 R, SozR 4-2500 § 109 Nr. 11, Rn. 19).

    Vergütungsregelungen für die routinemäßige Abwicklung in zahlreichen Behandlungsfällen sind streng nach ihrem Wortlaut sowie den dazu vereinbarten Anwendungsregeln zu handhaben und lassen keinen Raum für weitere Bewertungen und Abwägungen (BSG, Urteil vom 18. September 2008, B 3 KR 15/07 R, SozR 4-2500 § 109 Nr. 11, Rn. 17 - 29; BSG, Urteil vom 13. Dezember 2001, B 3 KR 1/01 R, SozR 3-5565 § 14 Nr. 2).

    Ließe man eine zusätzliche Verschlüsselung auch bei vorhersehbaren Teilprozeduren zu, wäre das Grundprinzip der monokausalen Kodierung weitgehend ausgehöhlt (vgl. BSG, Urteil vom 18. September 2008, B 3 KR 15/07 R, SozR 4-2500 § 109 Nr. 11, Rn. 25).

  • BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 19/17 R

    Prozessuales Akteneinsichtsrecht der Krankenkassen in Behandlungsunterlagen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 12.05.2021 - L 6 KR 94/18
    Denn ihm steht ein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch der Beklagten entgegen, mit dem diese am 23. April 2012 gegenüber einem erfüllbaren Vergütungsanspruch der Klägerin aus einem unstrittigen Behandlungsfall nach § 387 BGB aufgerechnet hat (vgl. näher nur BSG, Urteil vom 19. Dezember 2017, B 1 KR 19/17 R, juris).

    Bei Fehlsteuerungen sind in erster Linie die Vertragsparteien berufen, diese mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen, wohingegen die Sachgerechtigkeit im Einzelfall und Einzelauskünfte (FAQ) des DIMDI nachrangig sind (vgl. nur nochmals BSG, Urteil vom 19. Dezember 2017, B 1 KR 19/17 R, s.o.; Urteil vom 23. Juni 2015, B 1 KR 21/14 R, SozR 4-2500 § 109 Nr. 46).

  • BSG, 23.06.2015 - B 1 KR 21/14 R

    Krankenversicherung - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 12.05.2021 - L 6 KR 94/18
    Bei Fehlsteuerungen sind in erster Linie die Vertragsparteien berufen, diese mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen, wohingegen die Sachgerechtigkeit im Einzelfall und Einzelauskünfte (FAQ) des DIMDI nachrangig sind (vgl. nur nochmals BSG, Urteil vom 19. Dezember 2017, B 1 KR 19/17 R, s.o.; Urteil vom 23. Juni 2015, B 1 KR 21/14 R, SozR 4-2500 § 109 Nr. 46).
  • BSG, 19.04.2016 - B 1 KR 34/15 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung normenvertraglich geregelter

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 12.05.2021 - L 6 KR 94/18
    Sie hat darauf hingewiesen, dass nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts die Abrechnungsbestimmungen stets eng nach ihrem Wortlaut auszulegen seien (BSG, Urteil vom 19. April 2016, B 1 KR 34/15, Rn. 15).
  • BSG, 13.12.2001 - B 3 KR 1/01 R

    Vergütung - Krankenhausleistung - Anwendung - Fallpauschalen- und

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 12.05.2021 - L 6 KR 94/18
    Vergütungsregelungen für die routinemäßige Abwicklung in zahlreichen Behandlungsfällen sind streng nach ihrem Wortlaut sowie den dazu vereinbarten Anwendungsregeln zu handhaben und lassen keinen Raum für weitere Bewertungen und Abwägungen (BSG, Urteil vom 18. September 2008, B 3 KR 15/07 R, SozR 4-2500 § 109 Nr. 11, Rn. 17 - 29; BSG, Urteil vom 13. Dezember 2001, B 3 KR 1/01 R, SozR 3-5565 § 14 Nr. 2).
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